Sitzung der Versammlung der MSA

18.12.2013

In der Sitzung am 18. Dezember 2013 beschloss die Versammlung der MSA den Haushalt für 2014 sowie die Förderung verschiedener Medienkompetenzprojekte. Die Versammlung erteilte zudem Zulassungen für den lokalen kommerziellen Fernsehveranstalter HDL TV sowie einem Ereignisrundfunk zum Kurt Weill Fest in Dessau und beanstandete einen Fernsehbeitrag aus dem Offenen Kanal Stendal sowie ein Gewinnspiel im Hörfunkprogramm 89,0 RTL.

Der MSA - Haushalt 2014 umfasst einen Etat von 4.8 Mio. Euro. Mehr als 54 Prozent der Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag werden schwerpunktmäßig für die im Mediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt benannten Fördervorhaben in den Bereichen Bürgermedien, Medienkompetenz, Jugendmedienschutz, Digitalisierung der terrestrischen Rundfunkübertragung und des Medienstandorts Sachsen-Anhalt bereitgestellt.

Beschlossen wurde von der Versammlung auch die Förderung von 13 medienpädagogischen Projekten mit insgesamt 35.000 EURO, die  insbesondere in den 8 sachsen-anhaltischen  Bürgermedien durchgeführt werden.

Medienrechtliche Zulassungen erteilte die Versammlung für die Veranstaltung des kommerziellen lokalen Fernsehprogramms HDL TV sowie für einen Ereignisrundfunk zum Kurt Weill Fest Dessau. Hier soll ein Hörfunkangebot besonders Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit geben, das Festival aktiv medial im Radio zu begleiten und zu gestalten.

Wegen Verletzung medienrechtlicher Vorgaben sprach die Versammlung Beanstandungen in Bezug auf einen Fernsehbeitrag aus dem Offenen Kanal Stendal sowie auf ein Gewinnspiel im Hörfunkprogramm von 89,0 RTL aus. Die Versammlung stellte bei dem Beitrag aus dem Offenen Kanal Stendal die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts fest und sah bei der Durchführung eines Gewinnspiels im Hörfunkprogramm von 89,0 RTL Verstöße gegen Transparenz- und Informationsgebote. Neben der Beanstandung wurde auch deren Bekanntgabe im Hörfunkprogramm von 89,0 RTL angeordnet

Über die Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA)
Die MSA ist in Sachsen-Anhalt die allein zuständige Behörde für die Zulassung, Lizenzierung und Beaufsichtigung privater Hörfunk- und Fernsehveranstalter. Sie entscheidet als staatsferne Institution durch eine aus 25 Mitgliedern plural besetzte Versammlung und wird aus einem ca. zweiprozentigen Anteil der in Sachsen-Anhalt anfallenden Rundfunkgebühren finanziert. Die MSA ist eine unabhängige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Halle(Saale), errichtet durch das Landesrundfunkgesetz vom 22.05.1991.

Ansprechpartner für weitere Fragen:
Medienanstalt Sachsen-Anhalt
Martin Heine/Direktor
Telefon: 0345-52550
Email: heine@msa-online.de
Internet: www.msa-online.de

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